Nutzungsbedingungen

Artikel 1 - Definitionen

In diesen Bedingungen gelten die folgenden Definitionen:

  • Bedenkzeit: der Zeitraum, in dem der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann;
  • Verbraucher: die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder einer gewerblichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
  • Tag: Kalendertag;
  • Dauerhafter Datenträger: jedes Mittel, das dem Verbraucher oder Unternehmer die Speicherung von Informationen ermöglicht, die an ihn persönlich gerichtet sind, auf eine Weise, die zukünftige Einsicht und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen ermöglicht;
  • Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Bedenkzeit von dem Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
  • Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen aus der Ferne an Verbraucher anbietet;
  • Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen bis einschließlich des Vertragsabschlusses ausschließlich eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation verwendet werden;
  • Technik der Fernkommunikation: Mittel, die zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden können, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum zusammenkommen müssen;
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 - Anwendbarkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden Fernabsatzvertrag und jede Bestellung, die zwischen Unternehmer und Verbraucher abgeschlossen wird. Bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht zumutbar, wird der Unternehmer, bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, angeben, auf welche Weise die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei dem Unternehmer einzusehen sind und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers so schnell wie möglich kostenlos zugesandt werden. Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen, kann der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher abweichend vom vorhergehenden Absatz und bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt werden, dass der Verbraucher ihn auf einfache Weise auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Ist dies nicht zumutbar, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers kostenlos elektronisch oder auf andere Weise zugesandt werden. Für den Fall, dass zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen spezielle Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, gilt das zweite und dritte Absatz entsprechend, und der Verbraucher kann sich im Falle widersprüchlicher allgemeiner Bedingungen stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, bleiben der Vertrag und diese Bedingungen im Übrigen in Kraft und die betreffende Bestimmung wird in gegenseitigem Einvernehmen unverzüglich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung so nahe wie möglich kommt. Situationen, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen. Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Bedingungen sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verstehen.

Artikel 3 - Das Angebot

Hat ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer oder ist es an Bedingungen geknüpft, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben. Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen. Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine ordnungsgemäße Beurteilung des Angebots zu ermöglichen. Verwendet der Unternehmer Bilder, so sind diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot sind für den Unternehmer nicht bindend. Alle Bilder, Spezifikationen und Daten im Angebot sind unverbindlich und können keinen Grund für Schadenersatz oder Auflösung des Vertrags darstellen. Die dem Produkt beigefügten Bilder sind eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte. Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die angezeigten Farben genau den echten Farben der Produkte entsprechen. Jedes Angebot enthält so viele Informationen, dass dem Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:

  • eventuell anfallende Versandkosten;
  • die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt und welche Handlungen dafür erforderlich sind;
  • ob das Widerrufsrecht anwendbar ist oder nicht;
  • die Zahlungsmethode, Liefer- und Ausführungsbedingungen des Vertrags;
  • die Frist für die Annahme des Angebots oder den Zeitraum, innerhalb dessen der Unternehmer den Preis garantiert;
  • die Höhe des Tarifs für Fernkommunikation, wenn die Kosten der Nutzung der Technik für Fernkommunikation auf einer anderen Grundlage berechnet werden als dem regulären Basistarif für das verwendete Kommunikationsmittel;
  • ob der Vertrag nach dem Abschluss archiviert wird, und wenn ja, auf welche Weise dieser für den Verbraucher zugänglich ist;
  • die Weise, wie der Verbraucher vor Vertragsschluss die von ihm im Rahmen des Vertrags gemachten Angaben überprüfen und gegebenenfalls berichtigen kann;
  • die möglichen anderen Sprachen, in denen der Vertrag neben Deutsch geschlossen werden kann;
  • die Verhaltenskodizes, denen der Unternehmer unterliegt, und die Weise, wie der Verbraucher diese Verhaltenskodizes auf elektronischem Weg einsehen kann; und
  • die Mindestdauer des Fernabsatzvertrags im Falle einer Dauertransaktion.

Artikel 4 - Der Vertrag

Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4, zu dem Zeitpunkt zustande, an dem der Verbraucher das Angebot annimmt und die festgelegten Bedingungen erfüllt. Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Weg angenommen, bestätigt der Unternehmer unverzüglich auf elektronischem Weg den Erhalt der Annahme des Angebots. Solange der Erhalt dieser Annahme nicht vom Unternehmer bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen. Wird der Vertrag elektronisch abgeschlossen, trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Übermittlung von Daten und sorgt für eine sichere Webumgebung. Kann der Verbraucher elektronisch bezahlen, trifft der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen. Der Unternehmer kann sich innerhalb gesetzlicher Rahmen - über die Fähigkeit des Verbrauchers, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, sowie über alle Fakten und Faktoren, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags von Bedeutung sind, informieren. Hat der Unternehmer aufgrund dieser Untersuchung gute Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage unter Angabe von Gründen abzulehnen oder besondere Bedingungen an die Ausführung zu knüpfen. Der Unternehmer wird dem Verbraucher mit dem Produkt oder der Dienstleistung die folgenden Informationen schriftlich oder auf eine Weise, die es dem Verbraucher ermöglicht, sie auf einem zugänglichen dauerhaften Datenträger zu speichern, zur Verfügung stellen:

  • die Besuchsadresse der Niederlassung des Unternehmers, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann;
  • die Bedingungen und die Art und Weise, unter der der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann, oder eine klare Mitteilung über den Ausschluss des Widerrufsrechts;
  • die Informationen über Garantien und den bestehenden Kundendienst;
  • die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen enthaltenen Daten, es sei denn, der Unternehmer hat diese Daten dem Verbraucher bereits vor der Vertragsausführung zur Verfügung gestellt;
  • die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrags, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr oder eine unbestimmte Laufzeit hat. Bei einer Dauertransaktion gilt die Bestimmung im vorhergehenden Absatz nur für die erste Lieferung.

Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung der ausreichenden Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.

Artikel 5 - Widerrufsrecht

Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Diese Bedenkzeit beginnt am Tag nach dem Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen vom Verbraucher im Voraus benannten und dem Unternehmer bekanntgegebenen Vertreter. Während der Bedenkzeit wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen. Er wird das Produkt nur in dem Maße auspacken oder verwenden, wie es erforderlich ist, um beurteilen zu können, ob er das Produkt behalten möchte. Macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, wird er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – wenn möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung an den Unternehmer zurücksenden, gemäß den vom Unternehmer erteilten angemessenen und klaren Anweisungen. Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte, ist er verpflichtet, dies dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts mitzuteilen. Der Verbraucher muss dies schriftlich oder per E-Mail bekannt geben. Nachdem der Verbraucher mitgeteilt hat, dass er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte, muss er das Produkt innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Der Verbraucher muss nachweisen, dass die gelieferten Produkte rechtzeitig zurückgesandt wurden, z.B. durch einen Versandnachweis. Wenn der Verbraucher nach Ablauf der in den Absätzen 2 und 3 genannten Fristen nicht seine Absicht zum Gebrauch seines Widerrufsrechts erklärt oder das Produkt nicht an den Unternehmer zurücksendet, ist der Kauf bindend.